SPD Stammtisch wieder mit interessanten Themen

Trotz des verlockenden Herbstwetters war unser Stammtisch am vergangenen Sonntag im Café Henriette wieder gut besucht und ein interessanten Themen geprägt. Nahezu alle Forbacher Ortsteile waren in der morgendlichen Gesprächsrunde vertreten, so dass sich schnell eine lebhafte und konstruktive Diskussion entwickelte.

Kernort braucht stärkere Lobby

Der Forbacher Kernort und seine Infrastruktur muss wieder stärker in den Mittelpunkt der planerischen Betrachtungen gerückt werden, darüber herrschte in der Runde Einigkeit. Während in den letzen Amtsperioden auf Wunsch der Ortschaftsräte und Ortsvorsteher viele Projekte in den Teilorten realisiert wurden, hat der Kernort nach Ansicht der SPD inzwischen das Nachsehen. Dies wurde bei der Abstimmung über das Thema Hauptstraße besonders deutlich, als die Mehrheit der Gemeinderäte aus dem Kernort für den Verwaltungsvorschlag und damit den Erhalt des Pflasters stimmten, dabei aber durch die Gegenstimmen der Gemeinderäte aus den Teilorten überstimmt wurden. Es ist gut und richtig, die Teilorte zu fördern, aber falsch, den Kernort zu dabei schwächen, statt seine Werte zu erhalten und auszubauen. Im Gespräch wurden deshalb einige interessante Vorschläge zur Verbesserung dieser Situation erörtert.

Stammtisch 15.11.15

Diskusionsrunde

Die SPD wird bei der geplanten Strategiesitzung des Ortsvereins das Thema aufgreifen und einen konkreten Vorschlag für eine stärkere Vertretung des Kernorts ausarbeiten. Dabei werden wir auch das komplizierte, fehlerträchtige Verfahren der unechten Teilortswahl auf den Prüfstand stellen und über eine Abschaffung dieses Wahlverfahrens unter Beibehaltung der Ortschaftsräte und Ortsvorsteher diskutieren. Einen Schritt, den die überwiegende Mehrzahl der Kreisgemeinden längst erfolgreich vollzogen hat.

Breitband-Ausbau erfordert professionelle Planung

Gunther Arntz und Horst Fritz berichteten vom EnBW Ratsforum 2015 in Remchingen, zu der alle Forbacher Gemeinderäte eingeladen, aber nur Mitglieder der SPD Fraktion gekommen waren. Diese haben wertvolle Informationen direkt vom Förderträger für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg erhalten, dem Ministerium für den ländlichen Raum. Als Vertreter des Ministeriums und verantwortlicher Ansprechpartner der Kommunen stellte Herr Michael Reis die wichtigsten Förderkriterien dar, zeigte mögliche Umsetzungsmodelle und Technologien auf und stellte sich den umfangreichen Fragen der Teilnehmer. Einzige zukunftssichere Technologie, besonders im Gewerbebereich mit hohen Upload-Anforderungen, ist nach Darstellung von Herrn Reis der flächendeckende Ausbau mit Glasfasern bis zum Endverbraucher, auch und besonders für abgelegene Teilorte mit langen Übertragungsstrecken. Die Glasfaser wird daher vom Land gezielt gefördert.

Glasfaserkabel

Glafaser

Die grün-rote Landesregierung hat seit Amtsantritt die Fördermittel stark erhöht, so dass für Projekte bis Ende 2017 mehr Mittel zur Verfügung stehen, als aufgrund organisatorischer Anforderungen abgerufen werden können. Auch die weitergehende Förderung ist geplant und Konsens unter allen Parteien. Alle sinnvoll und professionell geplanten Projekte werden gefördert, nicht dagegen amateurhafte Einzelaktionen mit unzureichender Langzeitwirkung. Versprechungen, wie im letzten „Forbacher“ von der CDU für Hundsbach verkündet, sind vor diesem Kontext nicht einlösbar. Die Andeutung von Frau Felder, Rot-Grün würde den ländlichen Raum vernachlässigen, ist deshalb ebenso wenig haltbar wie die Aussage von Herrn Whittaker bezüglich einer Maximalförderung von 50%. Gerade ländlich strukturierte Gemeinden wie Forbach erhalten durch die Förderkulisse des Landes durchaus 80-90 % Förderung. Auch für Hundsbach zeichnet sich nach der Veranstaltung in Remchingen eine technisch und finanziell optimale Umsetzungsidee ab. Allerdings wird die SPD den Bürgern nur tragfähige Aussagen präsentieren. Die Gemeinde Forbach hat bekanntermaßen ein professionelles Gutachten zum Breitband-Ausbau in allen Ortsteilen, auch Hundsbach, beauftragt, erste Ergebnisse liegen vor. Darüber wurde im CDU-Beitrag nicht berichtet. In dieses Gesamtkonzept, abgestimmt mit den Maßnahmen des Landkreises und der Nachbarkommunen, werden wir unsere Erkenntnisse einbringen und dazu beitragen, dass für Bürger und Betriebe in allen Forbacher Ortsteilen optimale, zukunftssichere Lösungen gefunden und zügig umgesetzt werden.

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